Warum der Assange-Fall fallengelassen wird

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Zusammenfassung der heutigen Pressekonferenz: Im Mai letzten Jahres wurde noch befunden, dass die Verdachtslage schwerwiegend genug sei, um weiterhin eine Auslieferung Assange zu fordern. In Schweden werden Verdächtige grundsätzlich nicht im Ausland verhört, sondern vor Ort. Nur dann ist gewährt, dass unter standardisierten Umständen untersucht und verhört werden kann. Beispielsweise dürfen Fragen des Staatsanwalts in vielen Ländern nur schriftlich vorgelegt werden. 2015 konnte man jedoch ein Abkommen mit Ecuador schliessen, welche zumindest ein Verhör mit Assange in der Botschaft möglich machen sollte, bei dem die schwedische Staatsanwaltschaft während der Befragung anwesend sein durften. Sechs Monate später wurde dieses Verhör von Ecuador mit einigen Einschränkungen bewilligt. Der schwedische Staatsanwalt durfte bei der Befragung anwesend sein aber nicht selbst Fragen stellen. Teile des Interviews wurden einige Wochen später übersetzt der schwedischen Staatsanwaltschaft übermittelt. Das bedeutet, dass die Auszüge erst von Spanisch dann auf Englisch, dann wieder zurück ins Spanisch und dann ins Schwedische übersetzt.

Warum der Assange-Fall fallengelassen wird

Aus dem Interview ergaben sich die Notwendigkeit neuerliche Untersuchungen durchzuführen und nachfolgende Verhöre mit Assange. Ecuador forderte, dass alle Verhöre und Untersuchungen die Assange miteinbeziehen nur durchgeführt werden, wenn Assange freiwillig mitmacht. Die schwedische Staatsanwaltschaft sieht nicht, dass die Botschaft von Ecuador hier die unterstützende Rolle spielen würde, die wichtig wäre um die Untersuchung fortführen zu können. Es kann unter diesen Umständen keine Rechtssicherheit erzielt werden, sagt die schwedische Staatsanwältin.

Assange ist nicht freigeprochen

Staatsanwaltschaft sieht daher keine Möglichkeit den Fall weiter zu untersuchen, da das schwedische Recht weiterhin darauf besteht, dass Assange sich selber in Schweden zu befinden hat, um die Untersuchungen weiterzuführen. Assange ist nicht freigesprochen. Die Untersuchungen sind unter diesen Umständen jedoch so überproportional erschwert, das der Aufwand keinen Sinn mehr macht. Sollte Assange bis 2020 nach Schweden zurückkehren, würde der Prozess wieder starten.

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