Warum der Assange-Fall fallengelassen wurde

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In Schweden wird grundsätzlich nicht im Ausland verhört, sondern vor Ort. Nur dann ist gewährt, dass unter standardisierten Umständen untersucht werden kann. Vor dem Recht ist jeder gleichwertig. Daher müssen auch gleiche Bedingungen für alle geschaffen werden. Erst 5 Jahre nach der Anzeige gegen Assange willigte er einem Verhör ein. Zu seinen Bedingungen. Die schwedische Staatsanwältin durfte bei der Befragung anwesend sein aber nicht selbst Fragen stellen. Die Befragung erfolgte auf Spanisch. Teile der Befragung wurden Monate später auf Englisch übersetzt und der schwedischen Staatsanwaltschaft übermittelt. Es ging um hunderte Seiten. 

Warum der Assange-Fall fallengelassen wurde

Aus dem Verhör ergab sich die Notwendigkeit neuerliche Untersuchungen durchzuführen und nachfolgende Verhöre mit Assange anzusetzen. Ecuador forderte ein, dass alle Verhöre und Untersuchungen die Assange miteinbeziehen nur durchgeführt würden, wenn Assange freiwillig kooperiere. Die schwedische Staatsanwaltschaft befand nicht, dass die Botschaft von Ecuador hier eine unterstützende Haltung einnahm. Doch diese wäre notwendig um die Voruntersuchung fortführen zu können. So könne keine Rechtssicherheit erzielt werden, befand die schwedische Staatsanwaltschaft.

Assange wurde nicht freigesprochen

Staatsanwaltschaft sah daher keine Möglichkeit den Fall weiter zu untersuchen. Assange wurde also nicht freigesprochen. Sollte Assange bis 2020 nach Schweden zurückkehren, würden die Voruntersuchungen wieder aufgenommen werden, hieß es damals. Im Herbst 2019 verließ Assange die Botschaft und wurde in Haft genommen. Die zweite Klägerin verlangte daraufhin die Wiederaufnahme der Untersuchungen. Sie wirft Assange vor, sie während des Schlafs ohne Kondom vergewaltigt zu haben. Sie ließ sich am folgenden Tag in einem Stockholmer Krankenhaus mit einem “Rape-Kit” untersuchen.  

Die Staatsanwaltschaft prüfte eine Wiederaufnahme, kam aber zum Schluss, dass eine Fortführung wenig aussichtsreich sei und die Zeugenaussagen nach knapp 10 Jahren an Gewicht verloren hätten.

Die Klägerin sei darüber tief enttäuscht.

Das bedeutet auch, dass Schweden keinen Auslieferungsantrag stellen wird. In Schweden teilt man generell die Einschätzung von Amnesty International Schweden:

  • Assange war in der Botschaft von Ecuador kein politischer Gefangener
  • Assange hätte sich den Verhören stellen müssen
  • Es ist höchst bedauernswert für die Klägerinnen, dass die Ermittlungen gegen Assange nicht aufgenommen werden konnten.
  • Assange hat ein faires Verfahren verdient
  • Schweden hätte Assange nicht an die USA ausliefern dürfen, da ihm Folter und die Todesstrafe drohen

Dieses Statement wurde Februar 2020 upgedated.

In Schweden teilt man generell diese Einschätzung. Wäre Assange nicht davon ausgegangen, sich keinem Rechtswesen stellen zu müssen, wäre seine Situation heute wahrscheinlich positiver. In Schweden wäre er vor der Auslieferung an die USA deutlich sicherer als in England.

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